Faktoren guter Rechtsetzung

Ausgangslage

In Politik und Lehre wird bereits seit längerem die abnehmende Qualität der Gesetzgebung beklagt, doch fehlt es weiterhin an einer allgemeingültigen Definition bzw. einem anerkannten Kriterienkatalog der «guten» Rechtsetzung. Diesbezüglich äussert die Lehre vermehrt das Bedürfnis nach empirischen Befunden. Forschungsbedarf besteht insbesondere zur konkreten Ausgestaltung der Rechtsetzungsverfahren in der Praxis und zu den Faktoren, welche auf diese einwirken. Das vorliegende Forschungsprojekt will dazu beitragen, diese Forschungslücke zu schliessen.

Ziel

Das wesentliche Ziel des Forschungsprojektes ist es, die Einflussfaktoren in den einzelnen Phasen des Rechtsetzungsprozesses empirisch zu ermitteln. Im Fokus steht die Frage, welche Faktoren wann und wie den Rechtsetzungsprozess beeinflussen. Erhofft werden verallgemeinerungsfähige Erkenntnisse zu den Einflussfaktoren im Rechtsetzungsprozess, welche sodann wichtige Grundlage bilden können im Hinblick auf die Frage der Qualität der Rechtsetzung.

Methodisches Vorgehen

Das Forschungsprojekt zeichnet sich durch eine interdisziplinäre Herangehensweise und Teamzusammensetzung aus. Bestandteil sind sowohl rechtswissenschaftliche wie auch sozialwissenschaftliche Methoden. Vorgesehen ist eine vergleichende Fallstudienanalyse zu ausgewählten Rechtsetzungsprojekten der letzten Dekade aus den Politikfeldern Migration, Raumplanung und Finanzmarkt. Diese soll auf Basis einer qualitativen Analyse externer und interner Dokumente der Rechtsetzungsprojekte sowie Experteninterviews mit relevanten Akteuren erfolgen.

Im Rahmen des Gesamtprojektes werden drei eigenständige Dissertationen verfasst, jeweils mit Fokus auf eine Phase des Rechtsetzungsprozesses (Initiierung, vorparlamentarische und parlamentarische Phase).

Das Forschungsprojekt wird finanziert von der Stiftung für schweizerische Rechtspflege. Es erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (zda) und dem Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR), beide der Universität Zürich.

Projektleitende: Prof. Andreas Lienhard, Prof. Andreas Glaser, Prof. Felix Uhlmann.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Webseite der Universität Zürich.